Impfkritiker dürfen in Schulen, Kindergärten oder vom Arbeitgeber nicht abgelehnt werden!

Erfolgreiche Abwehr von Impfmobbing an einer Berufsfachschule

Ein Erfahrungsbericht von Katja Pape

Meine Tochter besucht ab Sommer die Berufsfachschule Sozialassistentin, Schwerpunkt Sozialpädagogik. Diese verlangt zusätzlich zu dem von der STIKO empfohlenen Impfungen einen Impfschutz für Hepatitis A und B und bezieht sich auf die BbS-VO vom 10. Juni 2009, Anlage 4 ui §33, §3 Aufnahmevoraussetzungen, Absatz 12 und Anlage 8 zu § 33, § 3 Aufnahmevoraussetzungen, Absätze 4 und 5.

Ich konnte in der BbS-VO keine Passage finden, aus der eindeutig hervorgeht, ob Impfungen verlangt werden können. Es heißt immer nur, man muss die gesundheitliche Eignung nachweisen. Was auch immer das bedeutet. Zusätzlich beruft sich die Schule auf die Biostoffverordnung.

Auf meine telefonische Anfrage bei der Schule wurde mir nur mitgeteilt, die Impfungen müssten sein. Nähere Begründungen konnte man mir nicht nennen.
Codex Humanus
Nach telefonischer Nachfrage bei dem Landesamt für Arbeitsschutz bezüglich der genannten Biostoffverordnung wurde mir folgendes mitgeteilt:

,,In der Bundesrepublik Deutschland gibt es keine gesetzlich festgelegte Impfpflicht. Die Verordnung enthält deshalb lediglich das Impfangebot, welches in der Regel im Rahmen einer Pflichtuntersuchung anzubieten ist. Der Beschäftigte kann deshalb – ohne Konsequenzen befürchten zu müssen – das Impfangebot ablehnen. Die Ablehnung des Impfangebots gegen einen impfpräventablen biologischen Arbeitsstoff ist kein Grund, gesundheitliche Bedenken gegen die Ausübung einer Tätigkeit auszusprechen.”

Ich habe dann einen Brief an die Berufsschule geschrieben, in dem ich darauf hingewiesen habe, dass meines Erachtens keine Pflicht zur Impfung besteht und ich daher aus haftungsrechtlichen Gründen eine Bestätigung benötige, dass für die Schule ein Impfschutz bestehen muss und sie ansonsten meiner Tochter die Aufnahme verweigern würden. Habe dann von der Schule ein Schreiben bekommen in dem kurz und knapp steht:

“Hierdurch teilen wir Ihnen mit, dass sich Ihre Tochter nicht zwingend impfen lassen muss.”

Ich gabe zusätzlich noch an das Niedersächsische Kultusministerium geschrieben und bat um Klärung folgender Fragen:

  • Welche Impfungen sind lt. der BbS-VO Neufassung Pflicht?
  • Gibt es generell für die Schüler einer Impfpflicht?
  • Kann ein Schüler aufgrund fehlender Impfungen abgelehnt werden?

Die Antwort war alles andere als konkret. Es wurde nur noch mal die BbS-VO zitiert, aber auf meine Fragen wurde nicht eingegangen.

Daraufhin habe ich noch einmal zurückgeschrieben und habe um Klärung meiner Fragen gebeten.

Ich erhielt ein Antwortschreiben. Der 1. Satz lautete:

“Es besteht formal rechtlich keine Impfpflicht.”
Codex Humanus
Gleichzeitig wurde mir mitgeteilt, dass es für sie nicht nachvollziehbar sei, dass man auf die Impfungen verzichtet. Das fand ich persönlich seltsam, da ich ja nur nach der rechtlichen Seite gefragt hatte, wofür das Kultusministerium ja zuständig ist. Die Meinung der Dame hatte mich nicht interessiert und ich glaube nicht, das sie medizinische Kenntnisse hatte. (dies wird ja auch schließlich immer Impfgegner vorgeworfen). Wollte man da an mein Gewissen appellieren?


Mein Fazit:

Bei den meisten Anmeldeformularen schreiben die Schulen, dass ein Immunschutz bestehen soll. Sie beziehen sich auf die BbS-VO sowie auf die Biostoffverordnung. Der Text ist teilweise so gehalten, dass es so rüberkommt, als müsste man. Besteht man allerdings auf eine schriftliche Bestätigung, dass ein Immunschutz bestehen muss und dem Schüler ansonsten die Aufnahme verweigert wird, sieht die Sache gleich ganz anders aus.

Weder die Berufsschule, das Niedersächsische Kultusministerium noch das Landesamt für Arbeitsschutz wollten mir schriftlich mitteilen, dass eine Pflicht zur Impfung besteht.

Also egal ob man für oder gegen das Impfen ist; eine Pflicht dazu gibt es zum jetzigen Zeitpunkt in Deutschland nicht. Jeder kann also ganz allein entscheiden und weder eine Schule noch ein Arbeitgeber kann einen dazu zwingen. Lasst Euch also auf keine Diskussion über die Impfungen ein, sondern besteht ausschließlich auf die Klarstellung der rechtlichen Situation. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung und niemand sollte sich rechtfertigen müssen, wenn er sich gegen Impfungen entscheidet.

quelle:http://www.impfkritik.de

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